Home
Adressen
Chronik
Europe
Mariechenmarkt
Visit Gütersloh
Service

Hashtag Suche nach »#unzulässig«

Channel »Automobiles, Subchannel »Straßenverkehr«

¡E Scooter – lo que no se les permite hacer en Gütersloh!

Wo sie fahren dürfen, was verboten ist – und welche Regeln gern vergessen werden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Sprache«

Studie zu Greenwashing Risiko: Jede zweite werbende Firma fällt mit Aussagen durch

In einer Studie von »Wortliga« und »media4nature« verletzen 176 von 345 Firmen mit grünen Claims Vorgaben zur Nachhaltigkeitskommunikation (51 Prozent)., mehr …

Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«

Die Retrospektive Widerstandsfalle: Erst darf man sich nicht wehren – später hätte man es tun sollem

Der Ereignishorizont des Widerstands – warum man sich angeblich immer hätte wehren dürfen – nur niemals jetzt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Industrie«

Industrielle Kennzeichnung in Handwerksqualität

In der modernen Industrie, Fertigung und Logistik spielt die präzise und dauerhafte Kennzeichnung von Maschinen, Anlagen und Bauteilen eine absolut entscheidende Rolle., mehr …

Channel »Fun und Freizeit, Subchannel »Fußball«

Fußball WM 2026: die wichtigsten Regeln zu Autokorso, Deko & Co.

Es dauert nicht mehr lange, bis die Fußball WM 2026 beginnt: Am 11. Juni 2026 startet das Turnier in Mexiko, Kanada und den USA., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Satire«, »Kulturgeschichte«

WGH weist Verfassungsbeschwerde wegen »Karussell Gaps« beim Gütersloher Weihnachtsmarkt als unzulässig ab

Der Erste Senat des Weihnachtsgerichtshofs (WGH) hat mit heute veröffentlichtem Beschluss die Verfassungsbeschwerde mehrerer Gütersloher Bürger gegen die Entscheidung des Weihnachtsmanns NRW (Akenzeichen 3 28 GTM 27718) nicht zur Entscheidung angenommen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Keine Pflicht zur Zahlung: Rückbaukosten für Fernwärmeanschlüsse unzulässig

Verbraucherzentrale Niedersachsen geht erfolgreich gegen »BS Energy« vor., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«

Autoscooter im Parkbad Gütersloh darf vorübergehend genutzt werden

Stadtverwaltung und Kreisverwaltung Gütersloh ermöglichen befristete Lösung unter klaren Auflagen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«

»rbb exklusiv«: Berlinale Debatte: Warnung vor politischer Einflussnahme

In der Debatte über pro palästinensische Äußerungen bei der Berlinale bekommt Festival Chefin Tricia Tuttle weitere Rückendeckung., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«

Facebooks Freunde Finder Funktion rechtswidrig

Verarbeitung der Daten von Unbeteiligten ist laut neuem Urteil des Landgerichts Berlin unzulässig., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«

NOW Kommentar: Cancel Culture in Neu Troja – töte den Boten und die Botschaft

In Troja war man ehrlich. Die Regel lautete: Töte den Boten. Die Botschaft blieb bestehen – sie war nur unbequem., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

»Die Glocke« und der Ton der Macht: eine unbegründete Aufforderung – ohne Entschuldigung bis heute

Im Umgang zwischen Medien sollte Kritik sachlich, nachvollziehbar und begründet erfolgen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace: Rechtsgutachten – GEG Abschwächung wäre verfassungswidrig

Greenpeace und »Gaswende« warnen vor Rückschritten für Klimaschutz und Verbraucherschutz bei Reform des Heizungsgesetzes., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

MTR Legal Rechtsanwälte: BGH – »Kauf auf Rechnung« kann irreführend sein

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. September 2025 (Aktenzeichen I ZR 14/23)., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberverwaltungsgericht NRW: Klagen gegen Allgemeinverfügung zur Räumung von Lützerath unzulässig

Die gegen die Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20. Dezember 2022 gerichteten Klagen zweier Klägerinnen sind unzulässig., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace deckt auf: Wirtschaftsministerium nahm Einfluss auf unabhängiges Gutachten zur Energiewende

Recherchen belegen Änderungen an Ursprungsfassung des Monitoringberichts., mehr …

Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«

Narzisstisches Gesetzbuch (NGB)

In Kraft seit unbestimmter Zeit. Herausgegeben von der Instanz des Ichs., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«

KWS Lectures: Der Widerlegungszwang – wie Misstrauen das Denken ersetzt hat

Es ist, als hätte unsere Zeit das Gespräch verlernt. Nicht, weil wir weniger reden – im Gegenteil: Noch nie wurde so viel kommentiert, korrigiert, erklärt, entlarvt, relativiert., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Noyb Sieg: DSB untersagt KSV1870 rechtswidrige Bonitätsbewertung

#Noyb hat einen Sieg im Beschwerdeverfahren gegen die österreichische Kreditauskunftei KSV1870 und den Energieanbieter »Unsere Wasserkraft« errungen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Rechtsstaat auf Formalien abgestellt – Vergabekammer ignoriert Beschwerde

Ein kurioser Vorgang aus #Westfalen wirft ein Schlaglicht auf die Hürden effektiven #Rechtsschutzes: Gegen die Praxis der #Stadtwerke #Gütersloh, #Anzeigen nur in ausgewählten Medien zu vergeben, wurde bei der #Bezirksregierung #Detmold eine #Beschwerde eingereicht., mehr …

Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«

Cancel Culture in Gütersloh – ein unsichtbares System mit juristischen Bruchstellen

#Cancel #Culture gilt gemeinhin als Phänomen aus den #Social #Media, wo #Shitstorms und digitale Empörung Menschen zum Verstummen bringen., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

»Pay or Okay« auf DerStandard.at rechtswidrig

Das österreichische #Bundesverwaltungsgericht (BVWG) hat eine frühere Entscheidung der Datenschutzbehörde (DSB) bestätigt, wonach die österreichische #Zeitung »DerStandard« mit seiner »Pay or Okay« Implementierung gegen die #DSGVO verstoßen hat., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«

Schokoriegel gegen Menstruationsbeschwerden? foodwatch kritisiert Abzocke mit Produkten speziell für Frauen

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat Functional Food Produkte für Frauen unter die Lupe genommen – und warnt vor Abzocke., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen: »Disney+« blockierte unzulässig den Zugang zu bezahlten Inhalten

Verbraucherzentrale NRW erwirkt Unterlassungserklärung gegen den Streamingdienst., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Influencer hypen Nahrungsergänzungsmittel

VZBV: Irrglaube von Verbrauchern in Bezug auf Werbung mit fragwürdigen Gesundheitsaussagen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Postbank verliert erneut Rechtsstreit zum Pfändungsschutzkonto

Landgericht Frankfurt unterbindet unzulässige Vertragsklauseln und irreführende Kundenmitteilungen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Eventim darf Ticketversicherung nicht manipulativ aufdrängen

VZBV Klage gegen die CTS Eventim AG & Co. KGaA beim OLG Bamberg teilweise erfolgreich., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«

Gütsel Presseschau: Wann kommt das Online Trauformular in Gütersloh?

Die #Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran. Wann kommt das Online Trauformular?, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Onlineshopping«

Bereits 82.941 Kunden klagen gegen Amazon

Mehr Werbung für »Prime Video« ohne Einwilligung laut Verbraucherzentrale Sachsen unzulässig., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW: Klage gegen Preiserhöhung von Amazon Prime erfolgreich

Prime Kunden zahlen seit 2022 zu viel. Seit dem 15. September 2022 zahlen Amazon Prime Kunden bis zu 30 Prozent mehr für ihre Mitgliedschaft., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Pfändungsschutzkonto verweigert: Verbraucherzentrale NRW klagt gegen die Kreissparkasse Köln

#Kreissparkasse Köln lehnt die Umwandlung eines Girokontos in ein P Konto zunächst ab – trotz klarer Rechtslage., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

EUGH: Meta muss Datennutzung für Werbung »minimieren«

In seinem heutigen Urteil in der Rechtssache C-446/21 (#Schrems gegen #Meta) hat der Europäischen #Gerichtshof (#EUGH) eine Klage gegen Meta in Bezug auf den #Facebook Dienst vollumfänglich unterstützt., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«

Foodwatch: More Nutrition verliert vor Gericht – Influencer Werbung für Fitness Produkte unzulässig

Die #Fitness Marke More Nutrition darf in den #Social #Media nicht mehr mit bestimmten Gesundheitsversprechen werben. Das Unternehmen verstoße gegen die europäische #Health #Claims #Verordnung, wenn es behaupte, seine Produkte hälfen beim Abnehmen oder unterstützten Frauen beim Schwangerwerden, entschied das #Landgericht #Itzehoe in Schleswig Holstein., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Schertz Bergmann Rechtsanwälte: Presseerklärung zu Till Lindemann

Schertz Bergmann erwirkt für Till Lindemann eine weitere einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg gegen den #NDR #Podcast »Rammstein – Row Zero«, nunmehr gegen Folge 1., mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Lebensmittel«

Streit um #Nürnberger #Bratwurst

In einem Rechtsstreit vor dem #Landgericht #München I ging es um die Wurst, genauer gesagt um die #Rostbratwurst., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Tierquälerische Anbindehaltung und schwere Tiermisshandlung: Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutz (DJGT) erstattet Strafanzeige

»Die schrecklichsten #Tierquälereien seitens der Justizangestellten«: 2 #Whistleblower meldeten sich bei der #DJGT und schilderten ihre Eindrücke, während sie sich bis 2024 im offenen Vollzug auf dem »landwirtschaftlichen Gutshof« der Justizvollzugsanstalt in Bayreuth befanden., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«

Gütersloh und die Preisangabenverordnung

Seit geraumer Zeit fallen in Gütersloh immer mehr Verstöße gegen die Preisangabenverordnung auf. Demnach müssen die Preise von Waren, die im Schaufenster präsentiert werden, gut sichtbar ausgezeichnet werden., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

»Tierschutznetzwerk Kräfte bündeln«: enttäuschender und rückschrittiger Gesetzentwurf zum Tierschutzgesetz

Bundesregierung hat offensichtlich das Staatsziel Tierschutz vergessen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbrauchernews Gütersloh: Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen – Wundermittel gegen Heuschnupfen? Nicht in Sicht!

Die Verbraucherzentrale NRW klärt über zweifelhafte Heilsversprechen auf, mehr …

Channel »Fun und Freizeit, Subchannel »Fitness«

»McFit«: »Drehkreuz Preiserhöhung« unzulässig

LG Bamberg sieht »aggressive geschäftliche Handlung« – Mitglieder seien »überrumpelt worden«., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Steuern«

Erbengemeinschaft muss Betriebsprüfung trotz Geschäftsaufgabe hinnehmen

Eine Betriebsprüfung des Finanzamts für zurückliegende Besteuerungszeiträume ist auch dann zulässig, wenn der Betriebsinhaber verstorben ist und das Unternehmen von den Erben nicht weitergeführt wird., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«

Kompetenz, Macht, Zufall und Wahrscheinlichkeit

Verrückt. Der Dunning Kruger Effekt besagt, dass sich jemand für umso kompetenter hält, je inkompetenter er ist., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW: Erfolg vor Gericht gegen »More Nutrition«

Der bekannte Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln hatte auf Instagram eine »Total Vegan Protein Brownie Bowl« mit irreführenden Gesundheitsversprechen beworben., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW warnt vor Werbung mit »Cardio« Produkten

Anbieter bewerben diverse »Cardio« Nahrungsergänzungsmittel im Internet mit irreführenden Heilsversprechen und gefälschter Promi Werbung., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«

Apotheken Nachrichten von heute – Update: juristische Wendepunkte, Innovationsdrang und satirische Einblicke

Willkommen zu einer fesselnden Ausgabe der Apotheken Nachrichten! In dieser Ausgabe beleuchten wir wegweisende Gerichtsentscheidungen, satirische Einblicke in die Gesundheitspolitik und spannende Fortschritte im Gesundheitssektor., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Noyb: Deutsche Behörde erklärt Datenhandel zwischen CRIF und AZ Direct für illegal

Noyb kann einen Etappensieg in den Verfahren gegen die Kreditauskunftei CRIF und den Adresshändler Acxiom in Deutschland verzeichnen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen: Wussten Sie schon, dass Entschlacken unnötig ist?

Entsäuern, entgiften, entschlacken: Alles rund um Detox & Co. gehört bei vielen Menschen zu den guten Vorsätzen, abzunehmen und gesünder zu leben., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Irreführende Werbung mit Null Prozent Finanzierung – MTR Legal

Werbung mit Null Prozent Finanzierung kann für den Verbraucher irreführend sein und damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Das hat das OLG München mit Urteil vom 19. Oktober 2023 entschieden (Aktenzeichen 6 U 3908/22)., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«

»ApoRisk«: Apotheken Nachrichten vom 18. Dezember 2023 – Update

»Entdecken Sie die dynamische Entwicklung, wegweisende Forschung und die bedeutendsten Herausforderungen, die die Apothekenlandschaft prägen.«, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

VZBV: Peiserhöhungsklauseln bei Netflix und Spotify sind unwirksam

Kammergericht Berlin weist Berufungen der Streaminganbieter zurück., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Anbindehaltung von Rindern verstößt gegen Tierschutzgesetz: Peta erstattet Strafanzeige gegen 12 Betriebe in Bayern und Baden Württemberg

Tierrechtsorganisation verweist auf juristische Fachliteratur und ruft Bundesregierung zum Handeln auf., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

WDR: Nach Islamisten Aufmarsch: Leutheusser Schnarrenberger fordert Einschränkung der Versammlungsfreiheit für Ausländer

Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November 2023 fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW Antisemitismusbeauftrage Sabine Leutheusser Schnarrenberger eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, um Versammlungen im Vorfeld zu verbieten., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«

Vorbildfunktion: Gütersloh setzt auf grüne statt graue Vorgärten

Rat verabschiedet neue Vorgartensatzung und Einfriedungssatzung und knüpft Neugestaltung und Umgestaltung an Bedingungen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Vollbild« Recherche: »Lieferando« überwacht offenbar automatisiert Leistung seiner Kuriere

Der Essenslieferdienst »Lieferando« überwacht nach Recherchen des SWR Investigativformats »Vollbild« offenbar permanent und automatisiert die Leistung seiner Kuriere. Demnach gibt es bei »Lieferando« ein eigenes Team so genannter Agenten, das unter anderem die Arbeit der Kuriere im Blick behalten soll., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Seelische Erkrankung: Was sage ich Familie, Freunden und Arbeitgeber?

Selbsthilfeinitiative gibt Tipps zum Umgang mit einem psychischen Leiden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Beratung«

Jobcenter muss Miete für barrierefreie Wohnung in bestimmten Situationen auch bei Überschreiten der Angemessenheitsgrenze übernehmen

Ist die Aussicht auf das Finden einer neuen barrierefreien Wohnung, die den individuellen Ansprüchen eines behinderten Menschen genügt, aufgrund des Wohnungsmarktes und der jeweiligen Einzelsituation weitgehend aussichtslos, kann das Jobcenter verpflichtet sein, für eine bisherige, passende Wohnung auch dann die Miete vollständig zu übernehmen, wenn sie die Angemessenheitsgrenze überschreitet., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Nachträgliche Kürzung der Riester Rente unwirksam

LG Köln hält Anpassungsklausel für unzulässig., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Podcasts«

Turtle Media, Künstliche Intelligenz: Wird KI Biometrie bald unzulässig?

Podcast Episode 141 der Turtlezone Tiny Talks mit Dr. Michael Gebert und Oliver Schwartz., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«

Neues vom Fußball aus der Literature League: BSV Huxley 1932 gegen FC Orwell 1946, Moralismus gegen Faschismus, 1 zu 0

»Wer etwas nicht mit einfachen Worten erklären kann, hat es nicht verstanden«, Albert Einstein., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

SWR bietet Verlegern Kooperation bei jungem Nachrichtenangebot Newszone an

Gemeinsam neue Wege gehen für Qualitätsangebote für junge Menschen: Der Südwestrundfunk (SWR) hat dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) eine Kooperation bei dem jungen Nachrichtenangebot Newszone angeboten., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Busfahrer nutzt Handy: »Lebenslanges Fahrverbot« auf allen Linien der A Verkehrsgesellschaft mbH ist unverhältnismäßig

Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass die von der beklagten A Verkehrsgesellschaft mbH gegen einen klagenden Busfahrer verhängte lebenslange Fahrersperre wegen Handynutzung marktmissbräuchlich und deshalb unzulässig ist., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Lebensmittel Onlineshops im Test: Pflichtangaben lückenhaft

Stichprobe der Verbraucherzentrale NRW bei 7 Lebensmittelhändlern im Netz, die mit günstigen Angeboten werben., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Nahrungsergänzungsmittel für Kinder oft überdosiert und meist unnötig

Marktcheck der Verbraucherzentrale NRW legt erneut fragwürdige Werbeaussagen und fehlenden Verbraucherschutz offen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Die Komplexität von CESOP wird unterschätzt

CESOP im Fokus der Bankenbranche., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Stromanbieter darf Kundendaten nicht anlasslos an die Schufa übermitteln

Landgericht Frankfurt gibt Klage des VZBV gegen die Eprimo GmbH statt., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Deutsche Umwelthilfe warnt Verbraucher eindringlich vor Kauf von Diesel Gebrauchtwagen von Volkswagen, Audi und anderen Marken der VW Gruppe

DUH veröffentlicht Schreiben der VW Konzernleitung an ihre Händler: Ab sofort sollen Kunden beim Kauf eines Diesel Pkws der Baujahre 2000 bis 2017 eine Erklärung unterschreiben, dass sie über die von der DUH aufgedeckten Abschalteinrichtungen sowie den drohenden »Entzug der Fahrzeugzulassung oder eine […] Nutzungsuntersagung« informiert sind., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Wenn Kurkuma angeblich gegen Krebs wirkt, irreführende Heilsversprechen: Projekt »Faktencheck Gesundheitswerbung« zieht Bilanz

In 3 Jahren hat das Projektteam rund 40 Anbieter wegen Rechtsverstößen bei Produktwerbung abgemahnt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW vor Gericht erfolgreich: Gesundheitsversprechen für Bettauflage unzulässig

Landgericht Kempten (Allgäu) untersagt Online Werbung von «Samina Deutschland«., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

MFK Sparkasse Nürnberg, Gesundheitswerbung für Gamer Energy Drink ist unzulässig, VZBV klagt erfolgreich gegen die Emporgy GmbH

Energy Drink sollte angeblich Leistungs- und Konzentrationsfähigkeit bewirken., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Voraussetzungen für Erwerbsminderungsrente sind beim Chronischem Erschöpfungssyndrom (CFS) sehr hoch

Wer aufgrund einer Erschöpfungssymptomatik begehrt, eine Erwerbsminderungsrente zu erhalten, muss hohe Hürden nehmen. Hierauf macht der Leiter der bundesweit aktiven Selbsthilfeinitiative zu Chronischem Erschöpfungssyndrom (CFS) und Fibromyalgie, Dennis Riehle (Konstanz), in einer aktuellen Aussendung aufmerksam., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Eisenbahn«

Änderungen im vereinfachten Eisenbahnversandverfahren (VGVV) endet. Die Lösung: digitales NCTS Verfahren durch SGS Transit Net

Seit Jahrzehnten übernehmen Eisenbahnverkehrsunternehmen mit dem papiergestützten »VGVV«, im Rahmen des Beauftragungsprozesses die Versandanmeldung bei den Zollbehörden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW erneut erfolgreich gegen Liebscher & Bracht

Landgericht Frankfurt am Main verhängt Vertragsstrafe wegen der Wiederholung unzulässiger Werbeaussagen des Schmerztherapie Anbieters., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Bruch von Preisgarantien durch Extra Energie GmbH rechtswidrig, OLG Düsseldorf bestätigt Rechtsauffassung der Verbraucherzentrale NRW

Höhere Beschaffungspreise für Strom und Gas rechtfertigen keine Erhöhungen bei vereinbarter Preisgarantie., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Gesellschaft«

Richtigstellung zu »Eltern entführen Kinder aus Hamburger Schutzhaus«: Es lag keine Entführung vor

Die Presseberichterstattung über eine Mutter und einen Vater, die ihre Kinder aus einem Hamburger »Schutzhaus« entführt haben sollen, sowie die dieser zugrundeliegenden polizeilichen Suchmaßnahmen waren falsch und desinformieren bewusst und zum Nachteil der beiden Kinder und der Eltern die Öffentlichkeit., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Marketing«

E Mail Werbung, Renate Köllner, Gütersloh

Renate Köllner informiert über die rechtlichen Aspekte von Werbe E Mails und Newslettern., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Gesundheit, wirkt Magnetschmuck? Mesmerismus Reloaded

In jüngerer Zeit wird der Markt von den unterschiedlichsten alternativen Therapie­methoden überschwemmt. Eine davon äußert sich in Modeschmuck mit eingearbeiteten Magneten, die vermeintlich positive Wirkungen auf den Organismus haben., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Bevor der Kanalsanierer loslegt, mit den Tipps der Verbraucherzentrale NRW schützen sich Hausbesitzer vor Stolperfallen im Kleingedruckten

Wenn Wurzeln aus Kanalrohren entfernt oder Anlagen zur Grundstücksentwässerung auf Lecks untersucht werden müssen, aber auch wenn rückgestautes Wasser aus dem Kanalnetz Probleme bereitet: Kanalsanierungsunternehmen versprechen die fachgerechte Übernahme solcher Arbeiten., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Straßenverkehr«

Unverhältnismäßig, unsozial und kontraproduktiv: Klage gegen das Diesel Fahrverbot in München

Ab 1. Februar 2023 wird auf und innerhalb des Mittleren Rings in München ein zonales Diesel Fahrverbot für Diesel Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 4 erlassen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Unzulässige Histamin Werbung: Verbraucherzentrale NRW erstreitet Urteil gegen Stada

Hersteller darf nicht damit werben, dass das Nahrungsergänzungsmittel den Abbau von Histamin im Darm unterstützt., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

RBB Exklusiv: Magnesium Präparate werben mit falschen Versprechen und empfehlen sogar falsche Dosierungen!

Das Geschäft mit dem »Wundermittel« Magnesium läuft. Jährlich geben die Deutschen mehr als 200 Millionen Euro für Magnesium Präparate aus., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Weiteres Gericht untersagt Werbung mit »klimaneutral« Aussagen

Werner & Mertz Inhaber: »Wir werden nicht nachlassen, dieser fragwürdigen Praxis auf den Grund zu gehen. Das Vertrauen der Verbraucher*innen darf nicht verspielt werden.«, mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Psychologie«

Psychologie in Gütersloh, Reaktanz und Akzeptanz bei Reaktanten, Akzeptanten, Reaktonkeln und Akzeptonkeln

Reaktanz ist tragisch und schwierig, und offenbar gibt es keine Lösung. Es fehlen aber in der Literatur Aspekte. Sie tritt oft nicht auf, wenn der Proband das tun soll, was er sowieso tun will., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Mobile Briefmarke darf nicht nur 14 Tage gültig sein, VZBV klagt beim LG Köln erfolgreich gegen die Deutsche Post AG

Mobile Briefmarke der Post verfällt schon 14 Tage nach dem Kauf – ohne Erstattung des Kaufpreises., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Kontonutzung ist keine Zustimmung zu neuen Vertragsbedingungen, Einstweilige Verfügung gegen Sparda Bank Hannover

Sparda Bank Hannover wertete Kontonutzung als Zustimmung zu neuen Vertragsbedingungen – aus Sicht des VZBV ist das unzulässig., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Google Fonts, »Abmahnindustrie« ins Leere arbeiten lassen, so handelt man richtig!

UIMC und Aufsichtsbehörde unisono: Schriften lokal einbinden und Abmahnungen verhindern., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Deutsche Aidshilfe, HIV Tests im Arbeitsleben verbieten!

Deutsche Aidshilfe zum heutigen Welt Aids Tag: Wo Zurückweisung und unzulässige HIV Tests weiter praktiziert werden, müssen sie per Gesetz unterbunden werden. Diskriminierung gehört immer noch zum Alltag von Menschen mit HIV., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Schwerbehinderte sind gegenüber dem Arbeitgeber nur sehr bedingt auskunftspflichtig

Anlaufstelle »Beratung mit Handicap« rügt unrechtmäßige Fragen im Bewerbungsgespräch., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Energie«

Energiespargeräte, oft mehr Schein als Sein, Bundesnetzagentur warnt Online Käufer vor falschen Versprechen, bereits 353 Angebote gelöscht

Vorsicht beim Kauf von sogenannten Energiespargeräten im Online Handel., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen, Online Kündigung mit Hürden

Verbraucherverbände stellen gravierende Mängel auf Anbieterseiten fest., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Irreführende Werbung für Meditonsin Tropfen, Verbraucherzentrale NRW erzielt Erfolg vor Gericht

Hersteller des homöopathischen Erkältungsmittels darf nicht mit falschen Gesundheitsversprechen werben., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Kommentare«

Zwischenergebnis zur Petition über Fingerabdrücken in Personalausweisen, EU Kommission schließt weitergehende Nutzung biometrischer Daten aus

Die EU Kommission hat sich zu einer vom Konstanzer Journalisten Dennis Riehle ins Europäische Parlament eingebrachten Petition über die Nutzung der Fingerabdrücke in den Personalausweisen der EU Bürger geäußert, wie sie seit letztem Sommer auch in Deutschland praktiziert wird., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«

Polizei Bielefeld, Nachtrag zu Gefälschte HU Plakette, Fahrt beendet, Abtransport unzulässig

Ein Motorradpolizist des Verkehrsdienstes der Polizei erkannte am Mittwoch, 19. Oktober 2022, den am Vortag zwangsweise abgemeldeten Mercedes Sprinter verladen auf einem Anhänger und verbot den Transport mit dem benutzen SUV Gespann., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Ukraine Krieg, Präsident Selenskyj im ZDF Exklusivinterview

Wie beurteilt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach der Explosion auf der Krim Brücke und den flächendeckenden russischen Luftangriffen auf ukrainische Städte wie Kiew und Lwiw die aktuelle Lage?, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

NDR, Landgericht Hamburg untersagt Verdachtsäußerungen von Business Insider, Bild und Stern

Das Landgericht Hamburg hat in mehreren Entscheidungen Verdachtsäußerungen des Business Insider, der Bild Zeitung und des Stern in Bezug auf den NDR als unzulässig beanstandet., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS), Laub weggezaubert, Methode eines Grundstücksbesitzers behagte Justiz nicht

Es ist jedes Jahr dieselbe Plage mit dem vielen Laub, das im Herbst irgendwie entsorgt werden muss. Nicht alle Methoden sind dabei erlaubt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Musterfeststellungsklage gegen GASAG, Anmeldung ab sofort möglich, Bundesamt für Justiz hat Klageregister eröffnet

VZBV führt Klage gegen GASAG wegen deutlich höherer Gastarife in Grundversorgung und Ersatzversorgung für Neukunden., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Apps«

Nur teurer, Spotify kassiert Klatsche vor Gericht

Preisanpassungsklausel in Abonnementbedingungen unzulässig, Unternehmen geht in Berufung., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Bearbeitungsentgelt für Kontopfändungen unzulässig, Verbraucherzentrale NRW mahnt Volksbank Halle (Westfalen) ab

Betroffene können gezahlte Entgelte zurückverlangen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Schnäppchen machen, aber zu welchem Preis? Dropshipping.

Sie haben ein T Shirt entdeckt, das Ihnen gefällt, und noch dazu so billig! Da heißt es sofort zuschlagen. Doch dann wird die Ware wochenlang nicht geliefert., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW, Bruch der Preisgarantie unzulässig

Landgericht Düsseldorf untersagt Extra Energie Preiserhöhungen während der Dauer von Preisgarantien., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW, Preiserhöhung bei Energieverträgen mit Preisgarantie unzulässig

Verbraucherzentrale NRW geht gegen Extra Energie GmbH und Extra Grün GmbH vor., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Verwaltungsgericht Köln, parteinahe Stiftung scheitert mit Klagen auf Bundesförderung für die Jahre 2018 bis 2021

Die der sogenannten »Alternative für Deutschland« nahestehende Desiderius Erasmus Stiftung (DES) ist mit 2 Klagen auf Gewährung von Förderung ihrer Bildungsarbeit durch den Bund vor dem Verwaltungsgericht Köln gescheitert., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Alternative Medizin«

Gütersloh, Alternativmedizin mit Bachblüten, was ist dran und drin?

Die sogenannten Bachblüten wurden vom englisch walisischen Arzt und Homöopathen Edward Bach in den 1930er Jahren erfunden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale Bundesverband VZBV verklagt Tesla

VZBV wirft Autohersteller irreführende Umweltaussagen und fehlende Informationen zur Funktion des Wächter-Modus vor., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

Nach NRW Urteil zu Investitionskosten, viele Heime fordern zu Unrecht rückwirkend höhere Entgelte

Bewohner von Pflegeheimen in NRW sollten derzeit besonders vorsichtig bei Entgelterhöhungen sein., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Falsche Gesundheitsversprechen, Verbraucherzentrale NRW geht gegen 2 Betten Hersteller vor

Abgemahnt wurden ein Hersteller von Zirbenholzbetten sowie ein Unternehmen, das sogenannte Erdungsauflagen anbietet., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Standardmäßige Erhebung der Postanschrift des Antragstellers bei IFG Antrag über »fragdenstaat.de« unzulässig

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) darf nicht standardmäßig die Angabe der Postanschrift des Antragstellers verlangen, der über die Internetplattform »fragdenstaat.de« einen Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) stellt., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Gütersloh, 16 Stunden Demo gegen Reitkarussell mit Ponys, 2022

An den 4 Pfingstkirmestagen demonstrierte der Verein Achtung für Tiere mit insgesamt 20 Personen, Transparenten und Sprechchören jeweils 4 Stunden gegen das Kreistreiben von Pferden in Kleinpferdekarussells., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Pflege«

Rekordverdächtig abgezockt, Millionenschaden durch Pflegedienste

Betrüger im Gesundheitssektor erschwindeln 2021 bislang höchste Summe., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherschutz, wie Zahnschienen Anbieter nicht mehr werben dürfen

Unternehmen dürfen die meist junge Zielgruppe mit ihrer Werbung nicht in die Irre führen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Teure Gastarife, VZBV sucht Betroffene für Klage gegen GASAG AG

VZBV prüft Klage gegen den Berliner Grundversorger., mehr …

Channel »Lifestyle, Subchannel »Wohnen«

Das Frühlingswetter richtig genießen, was ist auf dem Balkon alles erlaubt?

Vor dem Anbringen von Deko an der Hausfassade oder dem Anschrauben einer Markise sollte generell die Erlaubnis des Vermieters eingeholt werden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Klage gegen Google wegen unzulässiger Cookie Banner

Mit gestalterischen Tricks verleitet das Unternehmen Nutzer zur umfassenden Preisgabe von Daten., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Verbraucherzentrale NRW geht erfolgreich gegen angebliche Anti Corona Mittel vor

Mehrere Abmahnungen und Klagen gegen Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln, Arzneimitteln und Medizinprodukten., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Teure Überraschung beim Wohnmobilkauf, Verbraucherzentrale NRW berät bei unzulässigen Preiserhöhungen

Der Urlaub auf 4 Rädern erlebt seit der Corona Pandemie einen regelrechten Boom. Der Traum vom eigenen Wohnmobil hat jedoch seinen Preis und erfordert viel Geduld. Die Nachfrage ist groß, das Angebot verhältnismäßig knapp., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Trotz klarer Mehrheiten, nur einer von zwei Bürgerentscheiden zählt

Bürgerentscheid in Hagen scheitert an Zustimmungsquorum., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Verwaltungsgericht Köln, Verfassungsschutz darf sogenannte »AFD« als Verdachtsfall einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die »Blauen« als so genannten Verdachtsfall einstufen.ju, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Preisanpassungsklausel für Netflix Abos ungültig, LG Berlin gibt VZBV Klage gegen den Streaming Dienst statt

Klausel knüpfte Erhöhung der Abopreise an eine Änderung der »Gesamtkosten«., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Muss VW im Diesel Abgasskandal trotz Verjährung zahlen? BGH prüft Anspruch auf Restschadensersatz

Der Bundesgerichtshof verhandelt am 10. Februar 2022 das Thema »Verjährung« im Abgasskandal von VW., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Briefe der 1N Telecom im Umlauf

Bei der Verbraucherzentrale NRW häufen sich Fragen und Beschwerden über Briefe des Telekommunikationsanbieters 1N Telecom GmbH aus Düsseldorf., mehr …