Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
MTR Legal Rechtsanwälte: BGH – »Kauf auf Rechnung« kann irreführend sein
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. September 2025 (Aktenzeichen I ZR 14/23)., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
MTR Legal Rechtsanwälte: Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen
OLG Düsseldorf bestätigt Markenschutz beim Deutschen Patentamt und Markenamt (Aktenzeichen I 20 U 35/25)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
MTR Legal Rechtsanwälte: sittenwidrige Schädigung im Onlinehandel
Urteil des OLG Hamm vom 16. April 2024, Aktenzeichen 4 U 151/22., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
#Haftung bei #Cookies ohne Einwilligung
Urteil des OLG Frankfurt vom 27. Juni 2024 (Aktenzeichen 6 U 192/23)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
#Markenrecht bei zeitgleicher Eintragung
Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Lebensmittel«
Streit um #Nürnberger #Bratwurst
In einem Rechtsstreit vor dem #Landgericht #München I ging es um die Wurst, genauer gesagt um die #Rostbratwurst., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
»Perfekt für jede Diät« – irreführende Werbung – MTR Legal
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt – MTR Legal
Ordnungsgemäße Abführung der Sozialbeiträge., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
EUGH: Schufa Scoring kann gegen DSGVO verstoßen – MTR Legal
Unternehmen müssen Folgen des EUGH Urteils beachten., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Kunstfreiheit überwiegt Markenschutz, MTR Legal Rechtsanwälte
Beschluss des Landgerichts Frankfurt (2-06 O 532/23 und 2-06 O 533/23)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Irreführende Werbung mit Null Prozent Finanzierung – MTR Legal
Werbung mit Null Prozent Finanzierung kann für den Verbraucher irreführend sein und damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Das hat das OLG München mit Urteil vom 19. Oktober 2023 entschieden (Aktenzeichen 6 U 3908/22)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
MTR Legal Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung – Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
MTR Legal: Testament wegen Testierunfähigkeit unwirksam
Voraussetzung für ein wirksames Testament ist, dass der Erblasser testierfähig ist. Daher sollte an die Erstellung eines Testaments rechtzeitig gedacht werden, bevor dies nicht mehr möglich ist., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Betrug im Wirtschaftsstrafrecht, MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Betrug ist ein zentraler Bestandteil des Wirtschaftsstrafrechts. Damit tatsächlich der Tatbestand des Betrugs erfüllt ist, müssen allerdings verschiedene Tatbestandmerkmale vorliegen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Champagner Streit, OLG München stärkt geschützte Ursprungsbezeichnungen
Steht Champagner auf einem Lebensmittel, muss es auch nach Champagner schmecken. Das hat das OLG München mit Urteil vom 1. Juli 2021 entschieden (Aktenzeichen 29 U 1698/14)., mehr …
