Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Polizei Bielefeld: Staatsschutz ermittelt zu Besetzung des Hermannsdenkmals
Der Staatsschutz hat die Ermittlungen zu der Aktion am Hermannsdenkmal am Sonntag, 21. Juni 2026, aufgenommen und gibt erste Ergebnisse bekannt., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Polizei Gütersloh: Versammlungen am 13. April 2024 im Stadtgebiet mit friedlichem Verlauf
Am Samstag, 13. April 2024, endeten die 2 in der Gütersloher Innenstadt angezeigten Versammlungen mit friedlichem Verlauf., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
WDR: Nach Islamisten Aufmarsch: Leutheusser Schnarrenberger fordert Einschränkung der Versammlungsfreiheit für Ausländer
Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November 2023 fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW Antisemitismusbeauftrage Sabine Leutheusser Schnarrenberger eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, um Versammlungen im Vorfeld zu verbieten., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Polizei Bielefeld: Festgeklebte Personen auf Bielefelder Straßen, 12. August 2023
Zunächst konnte die Polizei Bielefeld am Samstagmorgen, 12. August 2023, verhindern, dass sich Personen auf Bielefelder Straßen festkleben., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Piratenpartei Deutschland, die Abschreckungsgesetze der Landesregierung
Partikularinteressen von Großkonzernen haben nichts in Gesetzen zu suchen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Polizei Gütersloh: Widerstand bei nicht angezeigter Versammlung in Gütersloh, Polizeibeamtin leicht verletzt
Am frühen Montagabend, 14. Februar 2022, um 18.10 Uhr, kam es zu einer Widerstandshandlung., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Mehr Demokratie kritisiert geplantes Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen
Das Versammlungsgesetz von CDU und FDP stehe für Bürokratisierung, abschreckende Maßnahmen und unklare Rechtsbegriffe, mehr …
