Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS History«, »Einzelhandelsgeschichte«
KWS History: Stadtgeschichte Gütersloh – »Am Billigsten!«, Gespräch mit Gabriele Rudorff (2003)
Wir haben mit Gabriele Rudorff, Inhaberin eines Gütsler Schmuckgeschäfts, über Billigpreise, Sparwahn und die Hintergründe gesprochen., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Wohin mit dem Auto? Urteile rund um Parkverbote, Stellplätze und private Parkflächen
Viele Menschen halten den Besitz eines Automobils für unverzichtbar., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Auf Zeit wohnen – Urteile zu befristeten Mietverträgen
Der unbefristete Mietvertrag ist in Deutschland die Regel., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Erstes Praxishandbuch für Ärzte: Wie KI und Recht gegen unfaire Online Bewertungen helfen
Kommunikationsdesigner Matthias Grüning veröffentlicht »Bewertungen, die Patienten kosten« – das erste deutschsprachige Fachbuch, das Online Reputations Management für Arztpraxen mit KI Tools, Rechtsstrategien und Schritt für Schritt Anleitungen verbindet., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«, »Kulturgeschichte«
Stadt und Kreis Gütersloh, die urheberrechtsfreie Zone
Es gibt Orte, da gilt das Grundgesetz. Und es gibt Orte, an denen man so tut, als sei es verhandelbar., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
MTR Legal Rechtsanwälte: BGH – »Kauf auf Rechnung« kann irreführend sein
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. September 2025 (Aktenzeichen I ZR 14/23)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen einen iranischen Staatsangehörigen aus Paderborn
Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf – Staatsschutzsenat – hat am 17. Dezember 2025 unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Winfried van der Grinten einen iranischen Staatsangehörigen aus Paderborn wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Kaffee«
ARAG Verbrauchertipps aus der Kaffeewelt
Ein Vorarbeiter stürzt, als er sich beim Kaffeetrinken verschluckt, und verletzt sich dabei schwer. Die #Berufsgenossenschaft verweigert Leistungen, doch laut #ARAG Experten erkennt das #Landessozialgericht #Sachsen #Anhalt den Sturz als #Arbeitsunfall an., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«
ARAG: »Schöne« Verbrauchertipps
ARAG Experten mit Urteilen zum »Tag der Schönheit« am 9. September., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Louis Vuitton bestätigt Datenleck – mehr als 1,2 Millionen Kunden betroffen
Und wieder ist eine Nobelmarke von einem Datenleck betroffen. Nach einem Bericht der »Bild« Zeitung vom 15. Juli 2025 ist der französische Luxuskonzern Louis Vuitton Ziel eines massiven Cyberangriffs geworden., mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Autos«
Diesel Abgasskandal: Haftstrafen für VW Manager und Erfolge gegen Fiat
Nach fast 4 Jahren Verfahrensdauer hat das Landgericht Braunschweig am 26. Mai 2025 im bislang größten Strafprozess zum VW Dieselskandal vier ehemalige Manager des Konzerns verurteilt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Ein gar nicht so stilles Örtchen – Urteile deutscher Gerichte zum Themenkreis Bad und WC
Ärger um das Badezimmer steht nicht gerade im Vordergrund der Immobilien Rechtsfälle., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
LBS: Der Sonderfall Gewerbe – wenn diese Nutzung von Immobilien für Streit sorgt
Die #Gewerbenutzung von Immobilien verläuft in der Regel unproblematisch. Das #Café im #Parterre, der #Friseursalon um die Ecke und das #Büro im Obergeschoss arrangieren sich meist mit den Menschen, die im selben Haus oder in der Umgebung wohnen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dr. Johannes Fiala, Dipl. Math. Peter A. Schramm: Zähmung der Klageindustrie gegen Beitragsanpassungen
Wie zehntausende Klagen gegen Private Krankenversicherungen verhindert werden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Nur virtuell dabei – Eigentümer muss Onlineteilnahme an Versammlung aktiv einfordern
Eine #Eigentümergemeinschaft und deren #Verwaltung sind nicht verpflichtet, von sich aus und proaktiv eine Onlineteilnahme an Versammlungen anzubieten., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes
Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Datenleck bei Thermomix: Millionen Daten von Vorwerk Kunden im Darknet
Ein #Datenleck hat ein Online Rezepteforum für Thermomix Nutzer getroffen. Laut dem Thermomix Hersteller Vorwerk wurden dabei E Mail Adressen, Wohnorte und Geburtsdaten entwendet., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Banken«
BGH Urteil: Bankkunde erhält Vorfälligkeitsentschädigung zurück
Dr. Stoll & Sauer sieht durch Vorfälligkeitsjoker Klagewelle auf Banken zurollen., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Fitness«
Fitnessstudio: Weihnachtskilos weggymmen
ARAG Experten mit Informationen rund um Fitnessstudio Verträge., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen ein mutmaßliches Mitglied des IS wegen Mordes und Kriegsverbrechen
Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 20. Dezember 2024 unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Jan van Lessen den 33 jährigen irakischen Staatsangehörigen Abdel Baset J. S. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt. Von den weiteren Tatvorwürfen hat der Senat den Angeklagten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Datenleck bei United Kiosk: Kundendaten im Darknet
Der digitale #Zeitschriftenhändler #United #Kiosk ist bereits ab dem 21. Oktober 2024 Opfer eines gezielten #Cyberangriffs geworden. Das Unternehmen informierte seine Kunden zunächst nur über eine vermeintliche »technische Störung«., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Nach BGH Urteil zu Facebook Datenleck: VZBV reicht Sammelklage ein
Mit einer Sammelklage können Ansprüche der teilnehmenden Betroffenen zum Jahreswechsel nicht verjähren., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kalender«
Hölle, Sexpuppen, Alkohol, Geheimnisse: Bundesrichter und Fotograf geben »Rechtskalender 2025« heraus
Der »Rechtskalender 2025« ist ab sofort online bestellbar. 12 bebilderte #Gesetze sorgen nicht nur unter Juristen für Schmunzeln und intellektuellen Genuss. Der ästhetische Juristenkalender besteht aus 12 Monatsblättern mit jeweiligem Gesetzestext und fotografischer Interpretation – #Straßenfotografie trifft konkrete Poesie., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Varieté«
Verband Deutscher Varieté Theater feiert großen Triumph über GEMA
12 Jahre dauerte der Streit zwischen der GEMA und dem Verband Deutscher Varieté Theater (VDVT) an, jetzt musste die GEMA schlussendlich eine krachende Niederlage einstecken., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Klage gegen Porsche – Reichweitenprobleme und Sachmängel beim Taycan
Elektroauto Porsche Taycan GTS strotzt vor Sachmängeln., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Trubel um die Kaution, ein häufiger Streitpunkt zwischen Mietern und Vermietern
Es ist ein alltäglicher Vorgang, dass #Mieter beim Abschluss eines #Mietvertrages eine #Sicherheitsleistung erbringen müssen. Trotz vieler rechtlicher Regelungen und einer Fülle von Grundsatzurteilen gibt es aber in Sachen #Kaution immer wieder Streitigkeiten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Datenleck bei Stromanbieter Tibber: 50.000 Datensätze von deutschen Verbrauchern im Darknet
Der aktuelle #Hackerangriff auf den Stromanbieter Tibber hat die Daten von über 50.000 deutschen Kunden offengelegt. Die Datensätze werden laut Medienberichten seit dem 11. November 2024 im Darknet zum Verkauf angeboten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Datenleck bei brillen.de? Medien berichten über Millionen von ungeschützten Kundendaten im Darknet
Datenleck bei brillen.de bereits am 8. August 2024 entdeckt?, mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Wo gekocht wird, da gibt es gelegentlich auch Streit um Gerüche und Geräte
Für viele, wenn auch längst nicht für alle Wohnungsbesitzer ist die Küche der wichtigste Raum. Dort kochen, backen und bruzzeln sie jeden Tag und wollen natürlich auch ein geeignetes Arbeitsumfeld mit guter Entlüftung, tauglichen Geräten und vielen Entfaltungsmöglichkeiten., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
»Save the Ocean« Jörn Kriebel: umstrittene Praxis bei Delfintherapie durch »dolphin aid« – ein fragwürdiges Geschäftsmodell auf Kosten von Mensch und Tier
Die langjährige Diskussion um die ethische und wissenschaftliche Legitimität von Delfintherapien erreicht einen neuen Höhepunkt. Der Verein »dolphin aid«, der seit Jahren für die Vermittlung von Delfintherapien wirbt, hat kürzlich seinen Namen in »delfine therapieren menschen« geändert., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
3.000 Euro Schadensersatz für Opfer des Facebook Datenlecks – Dr. Stoll & Sauer erstreitet für Verbraucher Urteil gegen Meta am Landgericht München
Gute Nachrichten für Betroffene des gigantischen Datenlecks beim Social Media Riesen Facebook: Das Landgericht München verurteilte den Facebook Mutterkonzern #Meta zur Zahlung von 3.000 Euro Schadensersatz., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Steuern«
Lohnsteuerhilfe Bayern: Steuererstattung nicht an Ex verschenken
Nicht selten verläuft die Trennung eines Ehepaares wenig harmonisch ab. Insbesondere, wenn es ums liebe Geld geht, entfacht ein Streit., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
#Porsche #Probleme ohne Ende: Scheiben beim Porsche GT3 beschlagen
Austausch der Frontscheibe nur nach Kunden Druck., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Vorrang für Barrierefreiheit – Eigentümergemeinschaften müssen im Zweifel zustimmen
Mitglieder von Eigentümergemeinschaften haben in der Regel einen Anspruch auf den Einbau behindertengerechter Vorrichtungen auf den Gemeinschaftsflächen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Urteil gegen vorschnelle Vertragsverlängerungen: Verbraucherzentrale NRW erzielt Erfolg gegen Primacall
Telekommunikationsanbieter hatte Kund:innen bereits kurz nach Vertragsschluss mit einer Gutschrift zur Verlängerung gelockt, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Industrialisierung des Rechtsmarktes durch Klageindustrien, wie Massenklagen auf andere Massenprodukte folgen
»Eine Klageindustrie ist ein arbeitsteiliges, systematisch organisiertes Heulen und Zähneklappern«, Karin Martussek., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Parkhaus dicht, Mehrheitsbeschluss der Eigentümer war rechtswidrig
Eine Eigentümergemeinschaft beschloss, sein über 40 Jahre altes und stark sanierungsbedürftiges Parkhaus wegen erheblicher baulicher Mängel dauerhaft zu schließen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Vier aus 3.300 – die beliebtesten Themenbereiche des Infodienstes Recht und Steuern der LBS
In den zurückliegenden 25 Jahren hat der Infodienst Recht und Steuern der LBS über mehr als 3.300 Fälle aus dem Immobilienrecht berichtet., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«
Droste Festival, Burg Hülshoff, Haus Rüschhaus und andere Kulturorte in Münster und Havixbeck, 26. April bis 5. Mai 2024
Mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Apotheken Nachrichten vom 19. April 2024: zwischen Drogensicherheit und Versicherungsinnovationen
Eine Analyse der sich wandelnden Landschaft des Gesundheitswesens mit Schwerpunkt auf innovativen Versicherungsansätzen und effektivem Risikomanagement., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Fast wie verheiratet, Urteile zu Freud und Leid in Wohnungseigentümergemeinschaften
»Drum prüfe, wer sich ewig bindet.« Der Spruch, der ursprünglich für die Eheschließung gedacht war, trifft in gewisser Weise auch auf die Mitgliedschaft in einer Wohnungseigentümergemeinschaft zu., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
Thema »Tierschutz und Recht« im Juraforum
Das Juraforum behandelt unter anderem das Thema »Tierschutz und Recht«, einschließlich der Gesetzeslage und aktueller Gerichtsentscheidungen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Wann erlischt eine Einwilligung zum Versand von Newslettern?
UIMC: Beim #Marketing sollte der #Datenschutz beachtet werden., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Apotheken Nachrichten von heute – Update: juristische Wendepunkte, Innovationsdrang und satirische Einblicke
Willkommen zu einer fesselnden Ausgabe der Apotheken Nachrichten! In dieser Ausgabe beleuchten wir wegweisende Gerichtsentscheidungen, satirische Einblicke in die Gesundheitspolitik und spannende Fortschritte im Gesundheitssektor., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«
Anzeige: Gütersloh: Versicherungsmakler Rainer Gellermann – Elementarschadenversicherung – Grundwasser vs. Überschwemmung
»Vorab allen Lesern, der Gütsel eine schönes Neues Jahr 2024«, Rainer Gellermann., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«, »Wirtschaftsgeschichte«
Gütersloh: Am Billigsten! Gabriele Rudorff über Billigpreise, Sparwahn und die Hintergründe
Wir haben mit Gabriele Rudorff, Inhaberin eines Gütsler Schmuckgeschäfts, über Billigpreise, Sparwahn und die Hintergründe gesprochen., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Apotheken Nachrichten vom 22. Dezember 2023, Update
Aktuelle Entwicklungen und Debatten in der Apothekenlandschaft – von Gesundheitsreformen bis zur DNA Verunreinigungsdebatte., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: BGH schränkt Werbung mit neuen Infektionskrankheiten ein
Die Verbraucherzentrale NRW ist vor dem BGH erfolgreich gegen den Hersteller der Mundspülung »Linola sept« vorgegangen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Ermittlungen im Abgasskandal gegen Industrie Kanzlei wegen Prozessbetrugs
Die renommierte Anwaltskanzlei Hogan Lovells soll im Zusammenhang mit dem Diesel Abgasskandal ins Visier der Justiz geraten sein. Hogan Lovells war auf Seiten der Automobilindustrie an der Aufklärung des größten Wirtschaftsskandals in der Geschichte der Bundesrepublik beteiligt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Einzelhandel«
Mehr Black Friday Angebote dank entfallenen Markenschutzes
Am 24. November 2023 ist es wieder so weit: Der Handel feiert am Black Friday 2023 mit einmaligen Aktionen und Sonderangeboten 24 Stunden lang den Auftakt des Weihnachtsgeschäfts., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Der Wettlauf der Erben um die Lebensversicherung: Die 5 wichtigsten Urteile zum Bezugsrecht aus Versicherungsverträgen
In vielen Nachlässen finden die engsten Verwandten bislang unbekannte Lebensversicherungen des Verstorbenen. Eigentlich gehört auch die mit dem Tod fällig werdende Versicherungssumme zum Erbe dazu., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Shopping«
Interesse am Black Friday auf Rekordhoch: 81 Prozent möchten am Black Friday einkaufen
Am 24. November 2023 ist es wieder so weit: Der Handel feiert am Black Friday 2023 mit speziellen Aktionen und Sonderangeboten 24 Stunden lang den Auftakt des Weihnachtsgeschäfts., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Einzelner kann nicht klagen, es ging um Unterlassung einer zweckwidrigen Nutzung in der WEG
Es kommt immer wieder vor, dass sich ein einzelner Eigentümer innerhalb einer Gemeinschaft an der vermeintlich zweckwidrigen Nutzung einer Nachbarswohnung stört. Doch seit der WEG Reform kann nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS in solchen Fällen nur noch die Gemeinschaft klagen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
CLLB Rechtsanwälte: Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte setzt erneut Ansprüche zugunsten der Schlafapnoe Patienten außergerichtlich durch., mehr …
Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«
Nach Starkregen: Feuerwehr seit dem Morgen des 17. August 2023 im Dauereinsatz
Bisher insgesamt rund 100 Einsätze, vorwiegend wegen vollgelaufener Keller – Verpflichtung zur Rückstausicherung für Hauseigentümer., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
CLLB Rechtsanwälte: Pfandos Sale and Rent Back Prinzip: ein Angebot mit ungeahnten Risiken
Pfando verspricht schnelle Bargeldauszahlungen und die Nutzung des Autos, aber die Verträge sind oft sittenwidrig, der tatsächliche Fahrzeugwert übersteigt den Kaufpreis um das Doppelte., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Nichtzulassungsbeschwerde gescheitert: Marke Black Friday muss endgültig gelöscht werden
Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Musterfeststellungsklage: EOS kündigt Revision zum Bundesgerichtshof an
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat heute einer Klage des Bundesverbands der deutschen Verbraucherzentralen gegen die EOS Investment GmbH stattgegeben., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen, gefürchtet und beliebt, Bambuspflanzen in der deutschen Rechtsprechung
Jeder hat sie schon einmal in Gärten oder Parks gesehen. Bambuspflanzen gehören auf deutschen Grünflächen zum alltäglichen Erscheinungsbild., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Beratung«
Behindertentestamente sollten rechtliche Verbindlichkeit bekommen, Sozialberater: »Indirekte Enterbung behinderter Menschen verhindern!«
Erbt ein behinderter Mensch, der von Sozialleistungen oder Eingliederungshilfe abhängig ist und Pflegebedarf oder in besonderen Wohnformen lebt, muss er große Teile des auf ihn übergehenden Vermögens einsetzen, bevor die entsprechenden Leistungsträger für die Übernahme anfallender Betreuungskosten, Integrationskosten und Unterbringungskosten oder die Existenzsicherung einspringen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
OLG Hamm zum Urheberrecht: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Niki Lauda Erbstreit: Erbunwürdig oder nicht erbunwürdig? Die 6 wichtigsten Urteile und ihre Folgen
Birgit Lauda hat die auf 100 Millionen Euro Vermögen geschätzte Niki Lauda Stiftung nach Medienberichten auf rund 30 Millionen Euro Pflichtteil verklagt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Schufa Score verstößt gegen DSGVO, EUGH Generalanwalt positioniert sich verbraucherfreundlich
Das Geschäftsmodell der Auskunftei Schufa steht auf der Kippe. Die Erstellung des sogenannten Score Wertes für die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern verstößt nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EUGH) gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und damit gegen Europarecht., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«
Urteil: keine Wucherpreise beim Schlüsseldienst
Wer ohne Schlüssel vor der eigenen Wohnungstür steht, hat nur noch einen Wunsch: möglichst schnell wieder in die Wohnung zu gelangen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS), Nachbarn Zutritt gestatten, Gemeinschaftsverhältnis kann das erforderlich machen
Manchmal ist es unvermeidlich, trotz gesetzlich geschützter Eigentumsrechte ein fremdes Grundstück zu betreten. In solchen wohl begründeten Situationen kann dies nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis erfordern., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dr. Thomas Schulte: BGH Entscheidung, Klagezustellung an Internetriesen möglich?
Reputationsrecht, Bundesgerichtshof entscheidet die Frage, wie ein Betroffener überhaupt an einen Internetriesen »herankommt«? Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Strafanzeige und Strafantrag gegen Zivilsenat des OLG Karlsruhe
Freiburg im Breisgau, in der allgemeinen Wahrnehmung als beschauliches Studenten Städtchen in Touristenregion gesehen, führt über die Jahre die Kriminalstatistik im Ländle: pardon The Länd an., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patent von Heckler & Koch
Das Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patentrechte der Heckler & Koch GmbH und darf aufgrund des heutigen Urteils des 15. Zivilsenats unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf, umgefallener Weihnachtsbaum, die Berufung der Stadt hat keinen Erfolg
Die Klägerin kann von der beklagten Stadt aus übergegangenem Recht Zahlung wegen eines fehlerhaft nicht standsicher aufgestellten Weihnachtsbaums verlangen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Consulting«
Nachlassverzeichnis, Notar darf sich nicht auf vage Angaben des Erben verlassen
Wer von seinen Eltern bei der Erbschaft übergangen wurde, hat gegen die Erben einen sofort fälligen Bargeldanspruch, den sogenannten Pflichtteil., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«
Sicherheitslücke, Twitter Datensätze standen für 30.000 Dollar im Internet zum Verkauf
Cyberkriminelle haben eine IT Schwachstelle von Twitter ausgenutzt und eine Datenbank mit Telefonnummern und E Mail Adressen von rund 5,4 Millionen Konten aufgebaut., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Scalable Capital muss Opfer von Datenleck Schadensersatz in Höhe von 2.500 Euro bezahlen
Rechtskräftig: Broker nimmt am OLG München Berufung zurück., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Stern Exklusiv, Anwalt von Stephan Ernst im Stern Gespräch, »Der Freispruch ist ziemlich solide«
Im vergangenen Jahr wurde der Neonazi Stephan Ernst vom Oberlandesgericht Frankfurt wegen Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zu lebenslänglich mit möglicher anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
DUH prangert Untätigkeit des KBA im Abgasskandal von Fiat Chrysler an
Erneut hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Abgaswerte bei Wohnmobilen auf Fiat Ducato Basis unter die Lupe genommen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
LBS, Bodenständig, juristische Streitfälle um Parkett, Laminat, Fliesen und Teppich
Mehr …
Channel »Business, Subchannel »Banken«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS), Streit um Betriebskosten, Mieter ist durch Zurückbehaltungsrecht geschützt
Vermieter sind verpflichtet, während eines laufenden Mietverhältnisses jährlich die Betriebskosten auf die vom Mieter geleisteten Vorauszahlungen abzurechnen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Banken«
Volksbank Bielefeld-Gütersloh, AGB Zustimmung, einfach und umweltschonend
In diesen Tagen erhalten rund 125.000 Kunden der Volksbank Bielefeld-Gütersloh wichtige Post von ihrer Bank., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Hamm, 3 neue Senatsvorsitzende am Oberlandesgericht
Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute drei neuen Senatsvorsitzenden beim Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Manipuliert Fiat Chrysler mit Zeitschaltuhr Abgasreinigung im Wohnmobil Ixeo G680 von Bürstner? Landgericht Lüneburg fragt beim KBA zum Fiat Ducato nach
Die juristische Aufarbeitung des Diesel Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt Stellantis) nimmt mit dem nächsten Beweisbeschluss weiter an Fahrt auf., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Immobilien«
Vorkaufsrecht, steht dem Mieter eines Reihenhauses bei Realteilung des Grundstücks ein Vorkaufsrecht zu?
Bei der Realteilung wird ein Grundstück mithilfe eindeutiger Grenzen in 2 voneinander unabhängige Grundstücke geteilt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Gericht geht im Abgasskandal um den Fiat Ducato von illegaler Abschalteinrichtung aus
Dr. Stoll & Sauer sieht gestiegene Chancen für Wohnmobil Fahrer gegen FCA., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Klagen gegen Münchner und Nürnberger Sparkassen, letzte Chance zum Anmelden, Termin für beide mündliche Verhandlungen ist am 13. Mai 2022
Verbraucher können bei erfolgreichen Musterfeststellungsklagen des vzbv gegen die Stadtsparkasse München und Sparkasse Nürnberg erhebliche Zinsnachzahlungen erwarten., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Achtung, Mietrückstand, in bestimmten Fällen droht die fristlose Kündigung
In bestimmten Fällen droht die fristlose Kündigung. Wenn ein Mieter den Mietzins nicht wie vereinbart bezahlt, dann entsteht sehr oft eine brenzlige Situation für ihn. Viele Eigentümer mahnen angesichts einer solchen unzuverlässigen Vertragserfüllung ab oder kündigen sofort., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Wer mich pflegt, soll mein Erbe bekommen
Viele Menschen verdrängen die eigene Endlichkeit und verpassen den Zeitpunkt, in dem sie noch bei vollen geistigen Kräften ihre eigene Nachfolge regeln könnten. Das ist zwar menschlich, führt aber nach dem Tod innerhalb der betroffenen Familien häufig zu Streit und Missgunst. Vor allem diejenigen Familienangehörigen, die den Verstorbenen bis zum Tod zu Hause gepflegt haben, fordern jetzt finanziellen Ausgleich., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Immobilien«
Gütersloh, Immobilien, Vorfälligkeitsentschädigung: Wann muss keine Entschädigung gezahlt werden?
Jetzt #Online Immobilienbewertung erstellen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Sammeln und Horten, wenn Gerichte sich mit dem Lagern in Haus und Hof befassen
Niemand kommt ganz drum herum, bestimmte Gegenstände oder deren Verpackung bei sich zu lagern. Manche nutzen dafür den Keller, andere den Dachboden und es gibt sogar Menschen, die im Garten Dinge anhäufen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
Komaglotzen, ARAG Experten über Binge Watching und dessen Risiken
Seit Serienhits wie »Breaking Bad« oder »Game of Thrones« finden sich Netflix, Amazon Prime & Co. heutzutage in fast jedem Wohnzimmer. Allein 2021 griffen fast 30 Prozent der Deutschen mindestens einmal die Woche auf einen Videostreaming Dienst oder eine Mediathek zurück – 13 Prozent davon sogar täglich., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
VW Abgasskandal: Bundesgerichtshof bestätigt Restschadenersatz bei Verjährung
Der Bundesgerichtshof bejaht einen Anspruch nach Paragraph 852 BGB bei Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Neuwagens, auch wenn der Anspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach Paragraph 826 BGB verjährt ist., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Muss VW im Diesel Abgasskandal trotz Verjährung zahlen? BGH prüft Anspruch auf Restschadensersatz
Der Bundesgerichtshof verhandelt am 10. Februar 2022 das Thema »Verjährung« im Abgasskandal von VW., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Wer kümmert sich um mein digitales Erbe? Eine Mustervollmacht der Verbraucherzentrale NRW hilft, die richtigen Weichen zu stellen
Unser Leben findet zunehmend im digitalen Raum statt: Wir kommunizieren über Mails und Messenger, laden wichtige Dokumente in Clouds hoch und schließen Verträge im Internet ab., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Grenzüberschreitung, wenn die Wärmedämmung etwas mehr Platz benötigt
Eine neu anzubringende Wärmedämmung, die minimal die Grenze zum Nachbargrundstück überschreitet, muss unter Umständen hingenommen werden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Immobilien«
Erbschaft. Haben Pflichtteilsberechtigte Anspruch auf eine Wertermittlung?
Der Pflichtteil beträgt gemäß Paragraph 2303 Absatz 1 Satz 2 BGB die Hälfte des gesetzlichen Erbteils und wird dem Berechtigten monetär ausgezahlt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Champagner Streit, OLG München stärkt geschützte Ursprungsbezeichnungen
Steht Champagner auf einem Lebensmittel, muss es auch nach Champagner schmecken. Das hat das OLG München mit Urteil vom 1. Juli 2021 entschieden (Aktenzeichen 29 U 1698/14)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Bundesgerichtshof betont »Auskunftsschuldverhältnis« zwischen Mutter und Kind
Jedes Kind hat laut Artikel 8, UN Kinderrechtskonvention einen Anspruch darauf seine »Identität« zu kennen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Probleme im Untergrund, wenn der Keller einer Immobilie Anlass zum Rechtsstreit gibt
Mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Carthago mit Wohnmobil chic t 4.8 c-line im Abgasskandal um Fiat Ducato, Dr. Stoll & Sauer erstreiten positive Urteile gegen Fiat Chrysler
Diesel-Klage gegen Fiat trifft Wohnmobil chic T 4.8 c-line von Carthago., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Landgericht Düsseldorf: 4 Jahre 9 Monate Freiheitsstrafe wegen Anschlagsplanung
Mit Urteil vom 7. Januar 2022 (002 Ks 1/21) hat die 2. Große Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf den Angeklagten wegen Bereiterklärens, einen Mord und weitere Straftaten zu begehen, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Keine Fotos, bitte! Ein Urteil zu den Rechten von Architekten
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Channel »Business, Subchannel »Justiz«
ARAG Recht kurios … Gerichtsurteile zum Schmunzeln
Das Rindvieh wollte sich seinem Schicksal nicht einfach so ergeben, sondern floh von der Schlachtbank. Doch die zwei Jahre alte Jungkuh wurde von einem Polizeibeamten auf der Flucht erschossen. Der Schlachtwert der rund 300 Kilogramm schweren Färse lag bei 3.000 Euro., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Strafanzeige wegen Betrugsverdachts gegen Mecklenburgische Versicherung
Deckungszusagen im Fiat-Abgasskandal verweigert., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Verfahren gegen Nils D. wegen Mordes und Kriegsverbrechen gegen eine Person als Mitglied des »IS«
Der Sechste Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (26. November 2021) einen 31-jährigen deutschen Staatsbürger aus Dinslaken zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Daimler muss im Abgasskandal Schadensersatz für Mercedes »GLK 220 CDI 4Matic« zahlen – Dr. Stoll & Sauer sieht beste Chancen für Verbraucher
Erneut hat Daimler im Diesel-Abgasskandal vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Stuttgart sprach einem Verbraucher mit Urteil vom 25. Juni 2021 Schadensersatz zu (Aktenzeichen 15 0 74/21)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort
Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Ankündigung, seine bisherige daimlerfreundliche Rechtsprechung zu ändern, mit Urteil vom 15. September 2021, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
EuGH zu Autokrediten: Millionen von Verträgen können sogar auch noch rückwirkend widerrufen werden!
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Verbraucher viele Kreditverträge unter bestimmten Umständen noch Jahre nach Abschluss und sogar auch nach Rückzahlung widerrufen können, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Hamm: Ergebnis der Verhandlung über Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Flugzeugabsturz
Der 27. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit seinem am Ende der heutigen mündlichen Verhandlung verkündeten Urteil die Berufung der Angehörigen zurückgewiesen, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Nord Stream Zwei gegen Bundesnetzagentur: Beschwerde zurückgewiesen
Der für energiewirtschaftsrechtliche Verfahren zuständige Dritte Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Beschwerde der Nord Stream Zwei AG zurückgewiesen, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Etrusco mit Wohnmobil T 7400 SB im Fiat-Ducato-Abgasskandal verwickelt – Dr. Stoll & Sauer reichen erneut Klage ein
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Channel »Business, Subchannel »Jura«
Wohnmobil-Händler muss im Abgasskandal von Fiat-Chrysler kleinen Schadensersatz bezahlen
Dr. Stoll & Sauer erstreitet am Landgericht Stade Kaufpreis-Minderung, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Frankfurter Rundschau«: BGH-Entscheidung zum NSU-Urteil – kein Schlussstrich
Zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit den Schreckenstaten des NSU sind in dem Prozess nicht geklärt worden, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Köln: Soforthilfe »Hochwasser«: Amtsgericht Euskirchen nimmt Pfändungsfreiheit von Soforthilfegeldern an
Das Amtsgericht Euskirchen hat in einem Beschluss vom 2. August 2021 entschieden, dass im Rahmen der Soforthilfe »Hochwasser« auf sogenannte Pfändungsschutzkonten ausgezahlte Beträge auf entsprechenden Antrag über den Sockelbetrag hinaus pfandfrei zu stellen sind, mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Social Media«
Facebook darf Accounts laut Urteil des Bundesgerichtshofes nicht einfach sperren – auch nicht in Gütersloh
User müssen vorher angehört werden, mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Social Media«
Bitkom zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Löschung von Hassrede in sozialen Netzwerken
An diesem Donnerstag hat der Bundesgerichtshof die Löschung von Hassrede durch Facebook grundsätzlich auch dann für zulässig erklärt, wenn keine Straftat vorliegt, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Influencer«
Der »Stoffelefant« im Cyberraum
Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich heute mit dem Foto eines Stofftier-Elefanten, das Cathy Hummels auf Instagram veröffentlicht hat, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Corona«
WAZ: Kinderärzte wollen auf Stiko-Impfempfehlung warten
Kinder- und Jugendärzte berichten, die Zulassung des Biontech-Pfizer-Impfstoffes für Zwölf- bis 15-Jährige habe einen enormen Ansturm auf die Arztpraxen in Nordrhein-Westfalen ausgelöst. »Das Interesse ist riesengroß. Die Leute rennen uns die Bude ein. Viele Praxen lassen den Anrufbeantworter laufen, weil sie auf die Nachfrage kaum noch reagieren, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Im Abgasskandal von Fiat-Chrysler ist auch Karmann mit Wohnmobil Davies 600 Lifestyle betroffen
Dr. Stoll & Sauer klagen und erzielen verbraucherfreundliche Urteile, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Auch Hobby mit Wohnmobil T65 GQ im Abgasskandal von Fiat-Chrysler verwickelt
Dr. Stoll & Sauer reichen Klage ein – erste verbraucherfreundliche Urteile, mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Straßenverkehr«
Im Abgasskandal von Fiat-Chrysler sind neben Wohnmobilen auch Pkws verstrickt
Dr. Stoll & Sauer reicht Klage zu Fiat 500 ein – erste verbraucherfreundliche Urteile, mehr …
