NOW Kommentar: Der Staat ist kein Arzt

#NOW #Kommentar: Der #Staat ist kein #Arzt

#Gütersloh, 7. Juli 2026

Es gibt einen bemerkenswerten Irrtum, der sich durch viele politische #Debatten zieht: die Vorstellung, #Regierungen könnten eine #Gesellschaft »machen«. Sie könnten #Wohlstand erzeugen, #Innovation anordnen, #Zusammenhalt herstellen oder wirtschaftliches #Wachstum beschließen. Als wäre #Politik eine #Werkstatt und die #Gesellschaft das #Werkstück.

Dabei erinnert der #Staat eher an einen Arzt.

Ein guter Arzt heilt keinen gebrochenen Knochen. Er richtet ihn, schient ihn und verhindert möglichst weitere Schäden. Zusammen wächst der Knochen von selbst – oder eben nicht. Die eigentliche #Heilungsarbeit leistet der Körper.

Ähnlich verhält es sich mit einer Gesellschaft. Wohlstand entsteht nicht im #Ministerium, sondern in #Unternehmen, #Werkstätten, #Laboren, #Vereinen und #Familien. Vertrauen lässt sich nicht verordnen. Kreativität kann man nicht beschließen. Unternehmergeist wächst nicht durch Förderrichtlinien.

Der Staat kann all das erleichtern – oder erschweren.

Deshalb ist es auch irreführend, ständig von »#Rahmenbedingungen« zu sprechen. Das klingt nach einer #Checkliste aus dem #Verwaltungsseminar. Tatsächlich geht es um etwas viel Grundsätzlicheres.

Es geht um eine freiheitliche demokratische Ordnung. Um einen funktionierenden #Rechtsstaat. Um verlässliche #Institutionen. Um #Eigentumsschutz. Um #Vertragsfreiheit. Und um #Tugenden, über die erstaunlich selten gesprochen wird.

#Respekt.

#Anstand.

#Verbindlichkeit.

Und das, was im Bürgerlichen Gesetzbuch (#BGB) seit über 100 Jahren selbstverständlich ist: Handeln nach #Treu und #Glauben.

Diese Werte sind weder altmodisch noch national. Sie sind die Voraussetzung dafür, dass Menschen einander vertrauen können. Ohne Vertrauen wird jede Gesellschaft teuer, langsam und misstrauisch. Dann braucht es immer mehr Gesetze, immer mehr Kontrollen und immer mehr #Bürokratie – weil das ersetzt werden muss, was früher selbstverständlich war.

Politik überschätzt häufig ihre eigene Gestaltungskraft. Sie verwechselt #Steuern mit #Steuern. Natürlich kann sie eingreifen, fördern oder bremsen. Aber sie produziert weder #Wohlstand noch #Moral noch #Zusammenhalt.

Eine Gesellschaft heilt sich – wie ein Körper – letztlich selbst.

Oder eben nicht.

Und noch eine Schlussbemerkung: Auch eine #Stadtverwaltung ist »der Staat«.

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