Von Straubinger Tagblatt, Kunst und Kultur, Presse, 2.807 Views
#Dobrindt rüstet auf
#Straubing, 30. Juni 2026
Der neue #Verfassungsschutzbericht ist eine Zumutung. Er zeigt eine #Republik, in der demokratiefeindliche Szenen wachsen, brutaler werden und zunehmend junge Menschen erreichen. #Rechtsextreme und #Linksextreme, #Islamisten, #Extremisten aus dem #Ausland und #staatliche #Akteure nehmen die Gesellschaft in die Zange. Wenn #Innenminister Alexander Dobrindt in dieser Lage fordert, »die Abwehrdienste zu echten Geheimdiensten« zu machen, ist das ein neuer Ton. Der Begriff war bisher eher verpönt. Doch es geht nun einmal darum, verdeckt Informationen zu sammeln, Gegner zu beobachten und zu belauschen, und nicht nur #Zeitungen, #Reden und das #Internet auszuwerten. Dobrindt, der die Reform der Dienste vorbereitet, hat recht: Der #Rechtsstaat muss aufrüsten.
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